Jean-Noël Rey

Echos aus Flims

Herbstsession der Eidgenössischen Räte

Kaum jemandem ist entgangen, dass die Herbstsession der Eidgenössischen Räte nicht, wie gewöhnlich, in Bundesbern, sondern in Flims durchgeführt wird, in Graubünden also, auf rätoromanischem Boden. Das bietet vielen Parlamentarierinnen und Parlamentariern Gelegenheit, ein Berggebiet zu entdecken, das sich dem Tourismus verschrieben hat und von der innovativen Regionalpolitik des Bundes profitiert, die sich ihrerseits auf eine dynamische Berglandwirtschaft stützen kann. Die Mitglieder der Eidgenössischen Räte haben sich dabei Rechenschaft darüber geben können, dass gerade Randregionen einer guten Anbindung ans Strassen- und Schienennetz bedürfen.

Nimmt man die Luftlinie, ist Flims gar nicht so weit vom Wallis entfernt. Mit den öffentlichen Verkehrsmitteln ist allerdings mit gut sechs Stunden Wegs zu rechnen, mit der Matterhorn-Gotthard-Bahn reicht diese Zeit sogar nur dann, wenn die SBB den Anschluss in Brig gewährleisten, was nicht immer der Fall ist. Ich spreche aus Erfahrung. Kommt man dann endlich in Andermatt an, dank jenem Eisenbahntunnel übrigens, dessen Erbauung unter Bundesrat Roger Bonvin damals so heftig kritisiert wurde, ist man mit dem neuerlichen Entscheid von Bundesrat Blocher konfrontiert, die Aufhebung aller Hindernisse der Lex Kohler für den Kauf und Verkauf von Immobilien an Ausländer zuzulassen - nur, um es einem ägyptischen Prinzen zu ermöglichen, sein pharaonisches Projekt im Herzen der Alpen zu verwirklichen - ohne Umweltverträglichkeitsstudie, ohne raumplanerische Massnahmen, ohne ein Konzept zur nachhaltigen Entwicklung. Und das Wallis soll diesen Entscheid als Ausnahme von der ansonsten als unumgänglich erachteten Regelung des Eigentums an schweizerischem Grund und Boden hinnehmen! Wenn ich auch persönlich einschränkenden flankierenden Massnahmen der Kantone in Sachen Raumplanung und Grundbesitz als Kompensation für eine Aufhebung der Lex Kohler zustimmen kann, so ist mir ein derartiger Freipass völlig unverständlich, da er andere Tourismusregionen flagrant diskriminiert und sich darüber hinaus in kein irgendwie geartetes Gesamtkonzept der Tourismuspolitik einordnen lässt.

Übrigens: Mit dem Auto schafft man den Weg vom Wallis nach Flims durch die Alpen in weniger als drei Stunden. Das ist doch prima - ausser, man gerät in einen Stau zwischen Visp und Brig!

Diese Situation mühselig zu nennen, ist sicher nicht übertrieben. Ich schäme mich vor allem vor den Einwohnern von Visp, die die Folgen sowohl einer schlecht durchdachten Autobahnpolitik wie überhaupt einer allgemeinen politischen Sorglosigkeit zu tragen haben. Doch reden wir nicht von der Vergangenheit, reden wir von der Gegenwart und der Zukunft! Das Oberwallis ist eine riesige Autobahn-Baustelle - ausser dort, wo es notwendig wäre, nämlich bei der Umfahrung Visp! Man bedenke, dass das Wallis seinen Basis-Bahntunnel Lötschberg im Jahr 2007 erhalten wird. Dadurch rückt der Kanton näher an die Märkte Bern und Zürich heran. Sollen wird da die miserable Planung unserer kantonalen Behörden in Sachen Autobahnbau noch lange hinnehmen? Gerade dieser Tage hat das Parlament in Flims einen Infrastrukturfonds geschaffen, um Flaschenhälse zu beseitigen. Aber im Wallis fehlt nicht etwa das Geld, sondern vielmehr der politische Wille, die anstehenden Probleme zu lösen. Auf dem Rückweg von Flims habe ich mich beim Blick auf die Südrampe der BLS gefragt, was wohl aus dieser spektakulären Bahnlinie wird, wenn der Basistunnel eröffnet wird - und habe bei Wallis-Tourismus vergeblich nach einem entsprechenden Projekt gesucht. Glücklicherweise dachten Privatpersonen daran. Sie haben ein starkes Tourismus-Projekt entwickelt, das sowohl für den Kanton Bern wie für die BLS attraktiv sein dürfte.

Ich für meinen Teil, werde als Nationalrat und als in der walliser und schweizerischen Wirtschaft tätigen Person dazu beitragen, dass das Oberwallis, mit der Eröffnung des Lötschberg Basis-Tunnels im Herbst 2007 die Chance nutzt, neue Unternehmen anzulocken und Arbeitsplätze zu schaffen, was dem ganzen Kanton zugute kommen wird. Ich hoffe, dass bis zu diesem Zeitpunkt die Staus in Visp der Vergangenheit angehören!

Dr. Jean-Noël Rey, Nationalrat 3. Oktober 2006